Freie Wählergemeinschaft Bad Belzig

Über uns

Wir kan­di­die­ren um die Plät­ze als Stadt­ver­ord­ne­te, um einen akti­ven Bei­trag zur Ver­bes­se­rung der Lebens­si­tua­ti­on aller Bür­ger unse­rer Stadt und der ange­schlos­se­nen Gemein­den zu leis­ten. Wir tun dies im Wis­sen dar­um, dass es in der ver­gan­ge­nen Zeit eine Rei­he von Fehl­ent­schei­dun­gen gege­ben hat, die dazu führ­ten, dass die Stadt Bad Bel­zig an einem Punkt ange­kom­men ist, der kaum noch Spiel­räu­me für eine, Ihren Inter­es­sen und Bedürf­nis­sen ent­spre­chen­de Ent­wick­lung zulässt.

Das wol­len wir ändern!
Wir wis­sen das es mög­lich ist, auch auf kom­mu­na­ler Ebe­ne einen Bei­trag zu leis­ten, der das Wohl­be­fin­den und die Lebens­freu­de der in unse­rer Regi­on leben­den Men­schen erhöht.

Punk­te unse­res Pro­gramms zur Kom­mu­nal­wahl 2019: erfah­ren Sie mehr …

Aktuelles

Stadtwerkeskandal

Die Stadt­ver­ord­ne­ten haben die Pflicht der poli­ti­schen Auf­ar­bei­tung des Ver­sa­gens der Kon­troll­sys­te­me. Dazu haben sich die Frak­tio­nen der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung ver­stän­digt. Aller­dings blo­ckier­ten die Genos­sen der SPD, in Per­son des Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den Sven Schmidt, den Vor­schlag, einen frak­ti­ons­über­grei­fen­den Antrag für einen “Unter­su­chungs­aus­schuss” zu stel­len. Da klingt die Aus­sa­ge auf der Home­page der SPD wie Hohn. “Der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der SPD Sven Schmidt erklärt hier­zu: „Alle Frak­tio­nen der SVV sind ein­ge­la­den die­sen Antrag zu unter­stüt­zen. Denn die schnel­le poli­ti­sche Auf­ar­bei­tung die­ses Skan­dals ist eine Fra­ge der poli­ti­schen Hygie­ne. Zudem soll­ten wir aus mög­li­chen Feh­lern ler­nen.“ Die For­de­rung hier­für wur­de von der “Frei­en Wäh­ler­ge­mein­schaft Bad Bel­zig” schon gestellt, als die SPD wahr­schein­lich noch dar­über nach­dach­te, ob es gut oder schlecht für sie ist.

Wie dem auch sei. Uns geht es um die Sache und die heißt kurz zusam­men­ge­fasst: Wie ist es dazu gekom­men und wer trägt die poli­ti­sche Ver­ant­wor­tung für die­ses Desas­ter?

Das kann aber nur gesche­hen, wenn sie die­sem Aus­schuss die INFORMATIONEN zukom­men las­sen, die er benö­tigt, um den poli­ti­schen Auf­klä­rungs­pro­zess erfolg­reich zu gestal­ten. “Wir hören zu”!

Die recht­li­che Auf­ar­bei­tung ist Sache der Staats­an­walt­schaft.

Tagesgedanken — eine satirische Betrachtung

Woll­te heu­te in die Stadt­ver­wal­tung. Stand vor dem Rat­haus und dach­te noch, die haben es aber schön hier, die Mit­ar­bei­ter, sind bestimmt hoch moti­viert. So ein impo­san­tes his­to­ri­sches Gebäu­de.

Woll­te dann rein­ge­hen.

Mein Blick viel auf ein Schild mit vie­len Zei­chen. Mas­ken­pflicht, Hän­de­wa­schen, Abstand­hal­ten, kei­ne Fra­gen stel­len – „wegen dem Aero­sol­aus­stoß“, tele­fo­nisch anmel­den.
War sofort über­for­dert! Kram­te mein mobi­les End­ge­rät aus der Hosen­ta­sche und rief die Num­mer auf dem Schild an.
Nichts.
Wahl­wie­der­ho­lun­gen brach­ten kein ande­res Ergeb­nis.
Plötz­lich ging die Tür auf. Pri­ma dach­te ich. Obwohl ich kei­nen erreicht habe, geht trotz­dem die Tür auf.
Haben Sie einen Ter­min, frag­te die Per­son. Sag­te nein, geht ja nie­mand ans Tele­fon. Ohne Ter­min geht hier gar nichts! Frag­te, wie bekommt man denn einen Ter­min. Steht hier, anru­fen. Ja, aber geht ja kei­ner ran. Na glau­ben sie wir war­ten nur dar­auf, dass jemand anruft? Wir haben sooo viel zu tun, da müs­sen wir nicht auch noch auf Anru­fe war­ten.
Ver­ste­he.
Wenn kei­ner anruft, haben sie nix zu tun. Wenn einer anruft, gehen sie nicht ran. Also ihren Job möch­te ich nicht machen. Dann schlug die Tür zu.
Muss­te fest­stel­len, dass die Ver­wal­tung geschlos­sen hin­ter der Bevöl­ke­rung steht.

Hat­te als Bür­ger­meis­ter kei­ne ande­ren Erwar­tun­gen. Habe dann Home­of­fice gemacht.

REWE und die Unterversorgung in Bad Belzig

Wir, die Freie Wäh­ler­ge­mein­schaft und die Lin­ken haben gegen den Neu­bau eines Rewe Mark­tes gestimmt. Alle ande­ren Par­tei­en der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung waren dafür. Ach ja und der Rewe-Kon­zern war natür­lich auch dafür. Des­halb hat er vehe­ment auf die Kon­ta­mi­nie­rung des Bau­ge­län­des und die für Kin­der und Jugend­li­che bestehen­de Unfall­ge­fahr hin­ge­wie­sen. Den Ein­wurf der Frei­en Wäh­ler­ge­mein­schaft, dass sie doch die Ursa­chen als Eigen­tü­mer des Gelän­des schon längst hät­ten besei­ti­gen kön­nen, wenn Ihnen denn die Gesund­heit der Kin­der und Jugend­li­chen so am Her­zen liegt, wie­sen die Herr­schaf­ten mit dem Argu­ment vom Tisch, dass sie ja noch kei­ne Bau­ge­neh­mi­gung haben. Ui natür­lich, wie konn­ten wir nur dar­auf bestehen. Die Bit­te an das städ­ti­sche Bau­amt zu prü­fen, ob hier Auf­la­gen erteilt wer­den könn­ten, wur­de bis heu­te nicht nach­ge­kom­men. Es ent­steht also ein wei­te­rer super supi Ein­kaufs­markt. Obwohl wir kei­ne Unter­ver­sor­gung der Bevöl­ke­rung fest­stel­len konn­ten. Na ja, das Klo­pa­pier war schon mal knapp, aber recht­fer­tigt das einen Rewe-Markt? Gut der Lie­fer­ver­kehr nimmt zu und es wird noch mehr Kon­sum mög­lich gemacht. Ein Wirt­schafts­pro­fes­sor pro­gnos­ti­zier­te sogar einen uner­bitt­li­chen Preis­kampf zum Woh­le des Kon­su­men­ten. Pri­ma The­se. Wir den­ken, außer beim Rewe­vor­stand, der Ver­pa­ckungs­in­dus­trie, den betei­lig­ten Logis­tik­un­ter­neh­men und Müll­hal­den­be­trei­ber … ach ja den Orts­grup­pen der CDU, Bündnis90 die Grü­nen, der SPD, hält sich die Freu­de in Gren­zen. In Zei­ten, wo die Wis­sen­schaft über nach­hal­ti­ge kli­ma­scho­nen­de Kon­zep­te nach­denkt, wird es in die­sem Fall ein wei­te­rer Bau­stein in Rich­tung höhe­re Umwelt­be­las­tung gehen. Das mit dem glo­bal Den­ken und lokal Han­deln, klappt also noch nicht so rich­tig.

Kulturfonds Bad Belzig 2021

In der gest­ri­gen Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung wur­de mit Stim­men der AFD, NPD, SPD, Bünd­nis 90/Grünen und Tei­len der CDU der Antrag der Frei­en Wäh­ler­ge­mein­schaft, den Eigen­an­teil der För­der­sum­men auf 20% zu begren­zen abge­lehnt. 80T€ umfasst der Kul­tur­fonds zur Wie­der­be­le­bung der Kul­tur­sze­ne in Bad Bel­zig. Wir wis­sen, dass vie­le Kul­tur­schaf­fen­de nach den Ein­schrän­kun­gen der Pan­de­mie, sich kei­ne 50% der not­wen­di­gen För­der­sum­men zur Durch­füh­rung von Ver­an­stal­tun­gen leis­ten kön­nen. Das Risi­ko wie­der auf die Kul­tur­schaf­fen­den zu schie­ben, hal­ten wir für wenig sinn­voll. Den­ken Sie nur dar­an, wenn Sie eine Ver­an­stal­tung auf dem Markt­platz durch­füh­ren wol­len. Da fal­len Kos­ten für Büh­ne, Tech­nik, Per­so­nal, Sicher­heit, Logis­tik, Gema, KSK, Gagen für Künst­ler … an. Ein­tritt kön­nen Sie nicht neh­men, denn dann wären die Kos­ten gleich um eini­ges höher (Absper­run­gen, Gebüh­ren …). Für uns wird mal wie­der deut­lich, wie wenig man­che Frak­tio­nen und Abge­ord­ne­te Kennt­nis von der Kom­ple­xi­tät der Orga­ni­sa­ti­on einer Ver­an­stal­tung haben. Scha­de das es wie­der zu Las­ten der Künst­ler geht, obwohl der Fonds gera­de sie beför­dern soll­te.

Peter Leh­mann
Vor­sit­zen­der des Lan­des­fach­ver­ban­des Für Popu­lar­mu­sik
LVPOP